16.06.2009, 21:05
Okay.
§ 14 MarkenG Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
(1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht.
(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
(3) Sind die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt, so ist es insbesondere untersagt,
[...]
Dienstleistungen könnten WTs etc. darstellen.
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Aber das hier würde für dich sprechen.
§ 13 MarkenG Sonstige ältere Rechte
(1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag ein sonstiges, nicht in den §§ 9 bis 12 aufgeführtes Recht erworben hat und dieses ihn berechtigt, die Benutzung der eingetragenen Marke im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu untersagen.
(2) Zu den sonstigen Rechten im Sinne des Absatzes 1 gehören insbesondere:
Du könntest dich als Urheber des Namens sehen. Allerdings wirds kritisch ob man das als Marke sehen könnte, also ob es eine notorische Bekanntheitaufweisen kann. (Glaub nicht, dass du dantesinferno hast eintragen lassen. ^^)
Mehr fällt mir nicht ein. Was zutreffend sein könnte hab ich mal kursiv gemacht.
Ich würde dir nur dringend abraten das Forum im Stile von DantesInferno dem Spiel aufzuziehen.
§ 14 MarkenG Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
(1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht.
(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
- ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,
- ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
- ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.
(3) Sind die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt, so ist es insbesondere untersagt,
- das Zeichen auf Waren oder ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen,
- unter dem Zeichen Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen,
- unter dem Zeichen Dienstleistungen anzubieten oder zu erbringen,
- unter dem Zeichen Waren einzuführen oder auszuführen,
- das Zeichen in Geschäftspapieren oder in der Werbung zu benutzen.
[...]
Dienstleistungen könnten WTs etc. darstellen.
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Aber das hier würde für dich sprechen.
§ 13 MarkenG Sonstige ältere Rechte
(1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag ein sonstiges, nicht in den §§ 9 bis 12 aufgeführtes Recht erworben hat und dieses ihn berechtigt, die Benutzung der eingetragenen Marke im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu untersagen.
(2) Zu den sonstigen Rechten im Sinne des Absatzes 1 gehören insbesondere:
- Namensrechte,
- das Recht an der eigenen Abbildung,
- Urheberrechte,
- Sortenbezeichnungen,
- geographische Herkunftsangaben,
- sonstige gewerbliche Schutzrechte.
Du könntest dich als Urheber des Namens sehen. Allerdings wirds kritisch ob man das als Marke sehen könnte, also ob es eine notorische Bekanntheitaufweisen kann. (Glaub nicht, dass du dantesinferno hast eintragen lassen. ^^)
Mehr fällt mir nicht ein. Was zutreffend sein könnte hab ich mal kursiv gemacht.
Ich würde dir nur dringend abraten das Forum im Stile von DantesInferno dem Spiel aufzuziehen.
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[SIZE="1"]"Ich liebe den Tod für das, was er mir schenkt und gleichzeitig verabscheue ich ihn dafür, was er mir antut." - Darudj Mortis Zoroaster Angra Mainyu
"Es gibt viele verschiedene Arten von Geistern, die versuchen, die Menschen zu täuschen - mit Gold, mit Juwelen, mit Gerstensaft, mit kleinen niedlichen Tieren oder mit Blumen. Warum sollte es nicht einer auch mal mit Verbandszeug versuchen?" - Brett aus "Der Schwur des Sommerkönigs - Terra Nova"[/size]
[SIZE="1"]"Ich liebe den Tod für das, was er mir schenkt und gleichzeitig verabscheue ich ihn dafür, was er mir antut." - Darudj Mortis Zoroaster Angra Mainyu
"Es gibt viele verschiedene Arten von Geistern, die versuchen, die Menschen zu täuschen - mit Gold, mit Juwelen, mit Gerstensaft, mit kleinen niedlichen Tieren oder mit Blumen. Warum sollte es nicht einer auch mal mit Verbandszeug versuchen?" - Brett aus "Der Schwur des Sommerkönigs - Terra Nova"[/size]